Evaluationsbericht der Freienvertretung

Für die laufende Evaluierung des Freienstatuts durch die Länder Berlin und Brandenburg haben wir einen Bericht erstellt, in dem wir die Praxis der letzten zwei Jahre darstellen und den Verbesserungsbedarf ausarbeiten. Wir gehen davon aus, dass die Politik im ersten Halbjahr entscheidet, ob die Freien langfristig durch den Personalrat vertreten werden sollen oder ob das Statut nachgebessert wird. Viel Spaß beim Lesen 😉

Evaluationsbericht-Freienvertretung-final

Freienversammlung in Potsdam

Wir hoffen, möglichst viele von euch am kommenden Dienstag, 29.11. um 10 Uhr in Potsdam zu treffen. Denn es wird spannend! Natürlich werden wir über die anstehende Programmreform reden. Mit welchen Auswirkungen die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im rbb rechnen müssen, werden uns Vertreter der Geschäftsleitung erläutern. Zugesagt haben bereits Christoph Singelnstein (Chefredakteur), Sylvie Deléglise (Hauptabteilungsleiterin Personal). Mindestens ein Vertreter aus dem Bereich Produktion wird ebenfalls kommen, um sich euren Fragen zu stellen.

Außerdem wird es um die ver.di-Kampagne „Legalize it“ gehen, ihr erfahrt Neues aus den Tarifverhandlungen für arbeitnehmerähnliche Freie und wir berichten über erste Erfahrungen mit den Perspektivgesprächen für Freie.

Wir freuen uns auf einen regen Austausch mit euch am Dienstag in Potsdam, SZF, Raum 311 (Dachgeschoss), 10-12 Uhr.

Die Berliner Kolleginnen, die es nicht nach Potsdam schaffen, können sich im ehemaligen 105er im HdR an der Versammlung per Videokonferenz beteiligen. Gleiches gilt für die KollegInnen in den Studios Frankfurt und Cottbus.

Hinweis verdi-Aktion „Legalize it“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch auf die Internetseiten der ver.di-Aktion „Legalize it“ hinweisen, die seit heute in Netz sind. Sie ist interessant für alle rbb-Freien, die nicht Programm gestaltend arbeiten, also vor allem für die Kolleginnen und Kollegen in Produktion und Betrieb. Es geht darum, mit einer gemeinsamen Aktion angeblich „freie“ Mitarbeit in Festanstellungen umzuwandeln.

https://legalize-it.rbbpro.de/

Zur Klarstellung: die Aktion geht von Freien aus der Produktion und ver.di aus – nicht von der Freienvertretung. Bei Fragen direkt zu der Aktion bzw. den Onlineseiten wendet euch bitte direkt an die Initiative (Kontaktdaten online). Aber selbstverständlich steht euch auch die Freienvertretung sehr gerne für alle Fragen zum Thema „Festanstellung für Freie“ zur Verfügung!

Beste Grüße,
Christoph

Fernsehreform sozialverträglich planen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Intendantin hat ihr neues Konzept für Änderungen am rbb-Fernsehprogramm vorgestellt. Der Strategiewechsel zugunsten des Hauptabendprogramms soll dem rbb mehr Akzeptanz verschaffen. Die Freienvertretung wünscht dem Vorhaben selbstverständlich viel Erfolg.

Weil die Reform bisher in sehr kleinem Kreis vorbereitet wurde, haben wir leider noch kein genaues Bild von den absehbaren Folgen für die Beschäftigten. Wir haben die Personalabteilung gebeten, uns mitzuteilen, wie viele Freie von den Änderungen betroffen sein werden. Die Antwort erwarten wir in den nächsten Tagen – für die Produktion und die Redaktionen der betroffenen Sendungen dürften einige hundert Freie arbeiten.

Neben der kreativen Arbeit am Programm wird sich die Geschäftsleitung in den nächsten Wochen auch um konstruktive Lösungen für die Betroffenen kümmern müssen. Eine heikle Phase könnte der Jahresbeginn werden, wenn die ersten Sendungen bereits eingestellt, aber die neuen Formate noch nicht auf Sendung sind. Dabei dürfen die finanziellen Risiken und Nebenwirkungen der Reform nicht einfach den Freien überlassen werden. Wer von Beschäftigten Kreativität und Engagement erwartet, muss auch sicherstellen, dass sie sich keine Sorgen um ihre Arbeitsplätze und ihr Einkommen machen müssen.

Wir sind zuversichtlich, dass wir in den nächsten Wochen geeignete Lösungen gemeinsam mit der Geschäftsleitung erarbeiten können. Die finanziellen Voraussetzungen für eine solche Reform sind jedenfalls günstig: Der Programmetat soll um 1,7 Millionen Euro aufgestockt werden. Anders als bei vielen Sparrunden der vergangenen Jahre stehen sogar mehr Mittel für Freien-Honorare zur Verfügung – jetzt kommt es darauf an, sie klug, planvoll und sozialverträglich einzusetzen.

Wir haben Verständnis dafür, wenn zu Beginn der größten Programmreform seit Gründung des rbb-Fernsehens die Geschäftsleitung nicht alle Fragen auf einmal beantworten kann. Die soziale Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter muss aber mit Priorität geklärt werden, wenn der Kreativprozess gelingen soll.

Die Freienvertretung

Freienvertretung gegen verkürzte Kantinenzeiten

Die Freienvertretung hat im Rahmen ihres Mitbestimmungsrechtes den Antrag des rbb abgelehnt, Casino, Cafeteria und Teestube ab 2017 werktags nur bis 16 Uhr und an den Wochenenden gar nicht mehr zu öffnen. In dieser Zeit sollen sich die Mitarbeiter/innen dann aus zusätzlich aufgestellten Automaten oder mit zuvor gekauften „To-Go“-Produkten versorgen. Hintergrund für diese Pläne ist die mangelnde Wirtschaftlichkeit der Versorgungseinrichtungen, die einen hohen Zuschuss des rbb erfordern. In Berlin hat der Kantinenpächter deshalb sogar seinen Vertrag gekündigt. Dieser muss jetzt neu ausgeschrieben werden – nach den Vorstellungen des rbb schon mit neuen Öffnungszeiten.

Die Freienvertretung ist aber der Ansicht, dass gerade wir Freien besonders auf flexible Kantinenöffnungszeiten angewiesen sind. Wir arbeiten überproportional häufig in den „Tagesrandzeiten“ und an Wochenenden und brauchen auch dann die Möglichkeit uns halbwegs gesund und ausgewogen ernähren zu können, ohne dafür weit fahren oder viel Geld ausgeben zu müssen! Wir verstehen durchaus, dass man an den Wochenenden nicht wegen einer handvoll Gäste eine komplette Großküche hochfahren muss. Allerdings sind unsere Vorschläge, in diesen Zeiten z.B. Lieferdienste zu bezuschussen oder Kooperationen mit lokalen Gastronomen einzugehen, nach unserer Wahrnehmung nicht ausreichend geprüft worden. Automatenessen halten wir jedenfalls nicht für eine ausreichende Alternative!

Mit dem Personalrat sind wir uns in unserer Ablehnung der rbb-Pläne einig. Da diese ohne Zustimmung der Mitarbeitervertretungen nicht umgesetzt werden können, wird es wohl Verhandlungen und möglicherweise Kompromissvorschläge geben. Um dabei möglichst gut Eure Interessen vertreten zu können, interessiert uns Eure Meinung: Zu welchen Zeiten braucht Ihr die Versorgungseinrichtungen Casino, Teestube und Co. besonders dringend? Welche Einschränkungen wären noch akzeptabel und wo ist die Schmerzgrenze überschritten? Welche Alternativen am Abend und an den Wochenenden könntet Ihr Euch ggf. vorstellen? Wir freuen uns über Eure Rückmeldungen!

Eure Freienvertretung

Neu ab September

Hallo zusammen,

ein paar Infos am Ende einer ungewöhnlich erfreulichen Woche. Der September ist für die Freien(vertretung) jedenfalls gut gestartet. Die Übersicht:

1. Wir können nicht klagen – Verbesserungen am Freienstatut 

Der erste Schritt ist gemacht, am 1. September hat der Rundfunkrat eine wichtige Lücke im Freienstatut geschlossen. Erst letzten Donnerstag hatte das OVG festgestellt, dass die Freienvertretung nicht klagefähig ist, und schon an diesem Donnerstag wurde das Freienstatut entsprechend verändert – das finden wir @gil :-). Wir danken ausdrücklich Frau Schlesinger, die kurzentschlossen dem Rundfunkrat diese Änderung vorgelegt hat. 

Die von uns noch schnell nachgereichten Änderungsvorschläge wurden zwar leider nicht mitbeschlossen, aber ausführlich im Rundfunkrat diskutiert. Durchweg wohlwollend übrigens. Es gilt aber weiter: erst Evaluation, dann Änderungen. Dass wird hoffentlich nicht ewig dauern, denn: 

2. Die Evaluation ist eingeleitet

Am Mittwoch hat uns die Senatskanzlei mitgeteilt, dass die Evaluation jetzt losgeht. Die Geschäftsleitung und wir sollen je einen Bericht nach einem vorgegebenen Kriterienkatalog vorlegen. Das werden wir natürlich schnellstens tun. Obwohl wir uns lieber einen neutralen Berichterstatter gewünscht hätten, freuen wir uns, dass es endlich losgeht. Diese Berichte werden dann für die Landesregierungen und die Parlamente die Grundlage sein, auf der sie irgendwann nach den Berliner Wahlen entscheiden wollen, ob Arbeitnehmerähnliche im rbb in Zukunft doch besser durch den Personalrat vertreten werden sollen, oder ob es weiterhin eine getrennte Freienvertretung geben wird und welche Rechte diese dann benötigt.

3. Perspektivgespräche für Freie
Im Intranet steht es schon – seit September haben wir Freie auch Anspruch auf ein regelmäßiges Einzelgespräch mit der Chefin oder dem Chef. Und zwar in allen Bereichen, in denen man mindestens 72 Tage im Jahr arbeitet. Wir halten das für einen wichtigen Fortschritt. Ganz wunder Punkt: es soll nur alle drei Jahre stattfinden, das ist natürlich viel zu selten, gerade wenn es um die schnelllebigen Perspektiven freier Mitarbeit gehen soll. Wir hoffen, dass die Gespräche sich bewähren und die Geschäftsleitung zügig nachbessert.

Ziel ist vor allem, offen über die bisherige Zusammenarbeit zu sprechen und konkrete Verbesserungen zu vereinbaren. Ein bisher oft unterschätztes Thema ist z.B. der individuelle Bedarf an Fortbildungen. Damit die Chefs wissen können, was wir für Input brauchen, müssen wir unseren Bedarf auch aktiv anmelden. Das ging bisher nur informell, viele das Thema eher vermieden – jetzt gibt es im Perspektivgespräch die ausdrückliche Möglichkeit dazu.

Ganz wichtig: das Perspektivgespräch ist freiwillig für uns Freie, aber nicht für die Chefs. Leider lässt sich gute Kommunikation nicht erzwingen. Bitte lasst uns wissen, ob die Idee auch in Wirklichkeit so gut ist, wie sie auf dem Papier aussieht. Wenn ihr Interesse daran habt, so ein Gespräch zu führen, aber nicht sicher seid, wie man sich am besten darauf vorbereitet: wir helfen gerne.

4. Arbeitszeugnisse 
Noch nicht im Intranet, aber ebenfalls beschlossene Sache: der neue „Leitfaden für Beurteilungen freier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“. Klingt gefährlich, sind aber erfreulicherweise einheitliche Regeln, wie ab sofort Arbeitszeugnisse für Freie aussehen sollen. Bisher gab es in dem Bereich reichlich Unsicherheiten und Wildwuchs. Wer gerne schriftlich haben möchte, wie der Chef die eigenen Leistungen einschätzt: auch Arbeitnehmerähnliche dürfen das einfordern. Am besten natürlich direkt beim Chef. Falls der noch nicht Bescheid weiß: zuständig ist die Personalabteilung (Frau Arnecke, -41132). 
Beste Grüße und ein schönes Wochenende, 

Christoph

Freienstatut: weitere Änderungsvorschläge

Die Freienvertretung hat der Intendantin und den Rundfunkräten weitere Änderungsvorschläge vorgelegt und gebeten, sie am Donnerstag, 1.9., im Rundfunkrat zu behandeln. Über diese drei Vorschläge hinaus gibt es zweifellos Änderungsbedarf an vielen weiteren Stellen, sie haben allerdings gemeinsam, dass sie sowohl

  • auf redaktionelle Ungenauigkeiten zurückgehen und daher vergleichsweise einfach zu beheben sind,
  • besonders alltagsrelevant sind,
  • in den Konsequenzen überschaubar sind und in weiten Teilen unstrittig sind,
  • als auch keine direkten finanziellen Auswirkungen haben.

 

Datenschutz. Weil das Freienstatut keine Gesetzesqualität hat, lehnt die rbb-Datenschutzbeauftragte die Weitergabe personenbezogener Daten an die Freienvertretung ab. Daten zur Beschäftigung von Freien dürfen wir darum nur in anonymisierter und stark kumulierter Form bekommen. Die Basisfakten der freier Beschäftigung beim rbb („Welche Freien werden in welcher Abteilung in welchem Umfang und mit welchen Aufgaben beschäftigt?“) fehlen uns daher bis heute. Diese für unsere Arbeit äußerst missliche Lage ließe sich durch eine Klarstellung in § 36 beseitigen, z.B. durch die Einfügung in § 36 Abs. 2, Ziffer 1 „die Einsätze von arbeitnehmerähnlichen Personen einschließlich Name, beauftragende Abteilung, Dauer des Einsatzes, ausgeübte Tätigkeit und tarifliche Bewertung“.

Interne Konfliktlösung. Wie die Vorinstanz hat das OVG die Regelung zum „Verfahren im Streitfall“ gerügt (§§ 42 f.). Sie ist auslegungsbedürftig und führt in der Praxis dazu, dass nur in sehr wenigen Streitfällen die Schiedsstelle angerufen werden kann. Dabei fallen ganz wesentliche und alltagsrelevante Fallgruppen unter den Tisch, z.B. Streit um Honorare, Geld bei Urlaub und im Krankheitsfall, Arbeits- und Gesundheitsschutz. Wir benötigen bei Streit um die Auslegung von Tarifverträgen oder beim Arbeits- und Gesundheitsschutz dringend die klare Erstzuständigkeit einer internen Schiedsstelle, weil die Betroffenen sich sonst nur noch an die Arbeitsgerichte wenden können. Erreicht werden könnte dies z.B. durch Einfügung in § 42, Abs. 4 (neu): „Wird der Konflikt nicht beigelegt, kann die Freienvertretung die Schiedsstelle anrufen.“

„Dienstvereinbarungen“. Das Statut schließt Vereinbarungen zwischen Freienvertretung und Dienststelle zwar nicht aus, nennt sie aber auch nicht ausdrücklich – auch aufgrund der Auslegungsbedürftigkeit hat der rbb es bisher immer abgelehnt, für die 1500 arbeitnehmerähnlichen Freien Vereinbarungen abzuschließen. Dies ist auch misslich für den Personalrat, der nur für die Gruppe der Festangestellten Dienstvereinbarungen schließen darf. Denn im Programm und in der Produktion üben Feste und Freie in weiten Bereichen dieselben Aufgaben aus, allerdings nach unterschiedlichen Regelwerken (bzw. ungeregelt). Das führt tw. dazu, dass Freie Tätigkeiten übernehmen, die Festangestellten nicht übertragen werden dürfen. Alltagsrelevant ist das z.B. bei den Themen Dienstplangestaltung/Disposition, Arbeits- und Gesundheitsschutz und bei der Einführung neuer Arbeitsmethoden. Eine Klarstellung wäre z.B. möglich durch die Ergänzung von § 35 um eine neue Ziffer: „den Abschluss von Vereinbarungen mit der Dienststelle in Fällen, bei denen gesetzliche oder tarifliche Regelungen nicht bestehen“.

rbb: „Wir ändern das Statut.“ Freienvertretung: „Dann aber richtig!“

Ungewohnt schnell hat die rbb-Geschäftsleitung auf die vernichtende Kritik des Oberverwaltungsgerichts an ihrem Freienstatut und die Forderung der Freienvertretung nach einer Überarbeitung reagiert. Während es bislang immer hieß, Änderungen am Statut seien erst nach einer – in ungewisser Zukunft stattfindenden – Evaluation durch die Landtage möglich, soll nun dem Rundfunkrat schon am kommenden Donnerstag eine geänderte Fassung zur Zustimmung vorgelegt werden. „Selbstverständlich sollte die Freienvertretung die Möglichkeit haben, immer dann vor Gericht zu gehen, wenn sie meint, in ihren Rechten verletzt worden zu sein. Dies war immer unser gemeinsames Ziel“, äußerte die stellvertretende Justiziarin Dr. Skiba. Nun soll das offenbar ausdrücklich und ganz schnell im Statut festgeschrieben werden. Dieser Plan ist die Reaktion auf den gestrigen Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg, dass die Mitbestimmungs-, Mitwirkungs- und Informationsrechte der Freienvertretung wegen fehlender Ausführungen im Freienstatut nicht gerichtlich überprüfbar seien. Eine Beschwerde der Freienvertretung gegen die Missachtung ihrer Mitwirkungsrechte bei der Beendigung freier Mitarbeit wurde deshalb als unzulässig zurückgewiesen.

Die Freienvertretung begrüßt die Ankündigung der Geschäftsleitung. Wir erwarten, dass die geplante Neufassung uns bei Bedarf eine gerichtliche Überprüfung aller durch das Freienstatut geregelten Rechte, Verfahren und Entscheidungen ermöglicht. Allerdings reicht diese Änderung des „Intendantinnenstatuts“ (O-Ton des Vorsitzenden Richters) bei weitem nicht aus: Es enthält der Freienvertretung auch abgesehen vom Klagerecht wichtige Beteiligungsrechte vor – etwa beim Arbeits- und Gesundheitsschutz oder bei der Beendigung freier Mitarbeit – und macht sie damit zu einer Interessenvertretung zweiter Klasse.

Wir fordern deshalb: Wenn schon überarbeitet wird, dann auch gleich richtig! Um die Freien im rbb auf Augenhöhe zur Geschäftsleitung vertreten zu können, brauchen wir Mitbestimmungs-, Mitwirkungs- und Informationsrechte analog zu denen des Personalrates. Respekt und Rechte für Freie statt Almosen von Intendantinnen Gnaden!

Eure Freienvertretung