Pressespiegel

https://taz.de/Freie-Mitarbeiter-streiken-beim-RBB/!5803009/

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/09/rbb-freie-mitarbeiter-sendungen-ausfall.html

https://www.svz.de/regionales/brandenburg/rbb-journalisten-wollen-streiken-id33664477.html

https://www.bz-berlin.de/liveticker/mitarbeiter-streik-programm-im-rbb-eingeschraenkt

Gespräche über Beschäftigungssicherung + Proteste der Freien + Kundgebung am Montag

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Freienvertretung hat quasi die ganze Woche auf diesen Tag hin gefiebert: Freitag, der 17. September – der Tag, an dem Gewerkschaften und rbb zusammenkommen würden, um drängende Probleme wie Beschäftigungssicherung und Honorarangleichung für Freie anzupacken. Ein Ereignis, das nach Auffassung unserer Intendantin für den rbb wichtiger werden sollte als die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl nächste Woche Sonntag.

Der rbb hatte angekündigt, an diesem Tag Eckpunkte für die von ihm angebotene „Beschäftigungssicherung für langjährige freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zur Rente“ vorzulegen. Um es vorwegzunehmen: Der ganz große Wurf wurde da noch nicht präsentiert, allenfalls ein erster Schritt in die richtige Richtung unternommen. Der Kern des Angebots: Arbeitnehmerähnlichen Freien, die seit X Jahren für den rbb tätig sind, will der rbb bis zur Rente mindestens 80 Prozent ihrer bisherigen Jahreshonorare garantieren. Details in der Stellungnahme der Gewerkschaften, die so schnell wie möglich Tarifverhandlungen dazu aufnehmen wollen.

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Der Vorschlag ist zwar ein großer Fortschritt gegenüber allem, was der rbb bislang an sozialer Absicherung für Freie anzubieten bereit war, aber noch lange kein Grund für Freudensprünge, findet die Freienvertretung. Entscheidend dürfte vor allem die Frage sein, welche Zahl sich nach Auffassung des rbb hinter dem ominösen X verbirgt. Davon hängt letztlich ab, wie viele Freie überhaupt unter den Schutz der Regelung fallen werden. Wie sind da eure Vorstellungen? Teilt sie uns mit, wir leiten sie gerne an die gewerkschaftliche Verhandlungsdelegation weiter. Wir denken jedenfalls, die Zahl sollte jede*r Freie schon mit den Fingern seiner Hände darstellen können…

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Auch der Vorschlag, nur 80 Prozent der Honorare abzusichern, dürfte für einige Diskussionen sorgen. Honorareinbußen von bis zu 20 Prozent sind gerade für Geringverdiener*innen nicht leicht zu verkraften. Auch hier werden noch harte Verhandlungen nötig sein werden, um zu einer guten Lösung zu kommen. Klar ist: Ohne weiteren Druck von uns Freien werden die Gewerkschaften keine weitergehenden Vorstellungen durchsetzen können.

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Nichts bis wenig hat der rbb zu den anderen Punkten angeboten: Die Honorarangleichung – speziell bei den Diensten im CNC, für die künftig bis zu neun verschiedene Honorarsätze gezahlt werden könnten – werde auf die Gehaltstarifverhandlungen im Herbst 2022 vertagt. Allenfalls die Honorierung von neuen Tätigkeiten und Rollen – Stichwort „virtuelle Realisator*innen“ – sollen Gegenstand von „Gesprächen“ sein, die zeitnah geführt werden sollen.  An der 60-Tages-Prognose, die neuen, nicht-programmgestaltende Freien den Schutz des 12a-Tarifvertrag vorenthält, will der rbb dagegen nicht rütteln.  

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Kein Wunder also, dass die Freien nach Erkenntnissen der Freienvertretung an ihren Protesten in der kommenden Woche festhalten wollen. Abgesehen davon, dass die Gespräche heute wohl für die meisten viel zu spät angesetzt waren, um doch noch kurzfristig den gebuchten Urlaub stornieren oder den Einsatz beim „2. Standbein“ absagen zu können: Die Begeisterung über das Angebotene hält sich noch in engen Grenzen. Und die Forderungen, für die am Montag um 12 Uhr vor dem Sendezentrum in der Masurenallee demonstriert werden soll, sind unverändert aktuell. Dem Ruf „KOMMT ALLE“ werden sich jedenfalls weder die Gewerkschaften DJV und ver.di, noch die Freienvertretung verschließen. Wir hoffen, er trifft auch bei euch auf offene Ohren. Bis Montag!

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Jetzt aber erstmal: Schönes Wochenende!

Eure Freienvertretung

Probleme mit den Intranet-Links? Wer von außen auf das Intranet zugreift, ersetzt den URL-Anfang (https://intranet.rbb-online.de/) durch https://mein.rbb-online.de:11005/.

Verhandlungen über Beschäftigungssicherung beginnen

Liebe Kolleg*innen,

am Freitag, 17. September, haben der rbb und die Gewerkschaften Tarifverhandlungen für eine Beschäftigungssicherung für arbeitnehmerähnliche vereinbart. Der rbb hat die folgenden Eckpunkte benannt:

  • Beendigungsschutz: Arbeitnehmerähnliche, die seit „X“ Jahren ununterbrochen beim rbb beschäftigt sind, sollen bis zum Renteneintrittsalter nicht mehr beendet werden können. Nur die Beendigung aus wichtigem Grund bleibt weiter möglich. Die genaue Dauer des erforderlichen Beschäftigungszeitraums soll Gegenstand der Verhandlungen sein.
  • 80 Prozent Honorarsicherung: Wer die Voraussetzungen erfüllt, muss jährlich mindestens Aufträge im Volumen von 80 Prozent eines Durchschnittsjahres bekommen. Der genaue Bemessungszeitraum muss noch definiert werden.
  • Ausgleichszahlung im ersten Quartal des folgenden Jahres: Erteilt der rbb in einem Jahr weniger Aufträge, ist eine Ausgleichszahlung fällig.

Wir haben vereinbart, zügig die Verhandlungen aufzunehmen, obwohl die Vorschläge des rbb deutlich hinter den Bedürfnissen der Freien zurückbleiben:

  • Entscheidend wird es sein, sich schnell auf eine angemessene Mindestbeschäftigungsdauer zu einigen. Andere Sender setzen für das „X“ Werte bis zu 25 Jahren an. Das kommt für uns überhaupt nicht in Frage, denn solche Fristen schließen fast alle Freien vom Beendigungsschutz aus. Der NPG-Bestandsschutz des rbb sieht drei Jahre vor. Die unbefristete Beschäftigungssicherung beim SWR greift ab sechs Jahren ununterbrochener Beschäftigung bei programmgestaltenden Freien und i.d.R. zwei Jahren bei nicht programmgestaltenden Freien.
  • Völlig unklar ist auch der Umgang mit Fehlzeiten z.B. aufgrund von Eltern- oder Pflegezeiten. Die bestehenden Regelungen zählen solche Lebensphasen nicht zur Beschäftigungszeit (anders als bei Angestellten). Wir können keine Regelung abschließen, die Eltern – de facto vor allem Mütter – weniger Schutz bietet. Auch Zwangspausen und Beschäftigungszeiten mit befristeten Arbeitsverträgen müssen berücksichtigt werden.
  • 80 Prozent Honorarsicherung ist völlig ungenügend und gerade für Geringverdiener keine „Sicherheit bis zur Rente“. Andere Sender verzichten auf Abschläge oder staffeln sie je nach Einkommenshöhe.
  • Eine lediglich jährliche Ausgleichszahlung ist im rbb seit langem üblich, hat sich aber nicht bewährt. Wenn Freie von Honorarausfällen betroffen sind, müssen sie den Ausgleich zeitnah bekommen.

Neben der Beschäftigungssicherung haben wir uns auch zu den folgenden Themen ausgetauscht:

Keinerlei Annäherung hat es bei der künftigen Beschäftigung aller neuen NPG-Freien mit einer 60-Tages-Prognose gegeben. Diese Beschäftigungsform führt dazu, dass Freie in der Regel weder Schutz durch die Personalvertretung noch durch Tarifverträge bekommen und z.B. keine Unterstützung bei Krankheit oder Urlaubsentgelt erhalten. Die Gewerkschaften haben den rbb aufgefordert, diese zum September eingeführte Praxis sofort zu stoppen. Der rbb lehnt dies kategorisch ab.

Die vollständige Angleichung der Programm-Honorare auf das Niveau des Ziel-Honorarrahmens will der rbb zwar „schnellstmöglich“ umsetzen, einen konkreten Zeitplan konnten wir dazu aber nicht vereinbaren. Auch eine zeitnahe Angleichung der unterschiedlichen Honorare im CNC lehnt der rbb ab. Es besteht Einvernehmen, die Mitte 2022 beginnenden Gehalts- und Honorartarifverhandlungen so vorzubereiten, damit der nächste Angleichungsschritt zum Oktober 2022 erfolgen kann. Dazu werden wir alsbald Termine vereinbaren.

Ebenfalls soll es demnächst Gespräche über neue Rollen und Tätigkeiten sowohl in den Redaktionen (u.a. CNC) als auch in der Produktion geben. Nach einer Bestandsaufnahme soll dies zur Tarifierung neuer Tätigkeiten führen.

Die Verhandlungsdelegation

  • Kathlen Eggerling (ver.di)
  • Christoph Hölscher (DJV)
  • Marika Kavouras (ver.di)
  • Andrea Mavroidis (ver.di)
  • Christoph Reinhardt (DJV)

Bestandsschutz-Verhandlungen + Freien-Demo + Wahlprüfsteine

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sowas liest man selten im rbb-Intranet: Für die Intendantin ist ein Tag mit Sondierungsgesprächen für die Freien-Beschäftigungssicherung (17. September) wichtiger als der Super-Wahltag am 26. September! Toller Einstieg, das macht natürlich neugierig aufs Weiterlesen

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… und ihre Stellungnahme beflügelt auch ansonsten die Fantasie. „Beschäftigungssicherheit“, „bis zum Renteneintritt“, „gleiche Honorierung für gleiche Arbeit“, „wir werden neue Wege brauchen“. Ja, der Ton macht die Musik. Und nach den vielen schrillen Tönen der letzten Wochen klingt das wirklich gut in den Ohren der Freienvertretung. Punkt.

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Kontrapunkt gefällig? Die heutigen Tarifverhandlungen zum Homeoffice sind jedenfalls fast gescheitert. Denn auf keinen Fall will die Geschäftsleitung einen gemeinsamen Tarifvertrag für Feste und Freie abschließen. Nicht etwa, weil Freie nicht auch im Homeoffice arbeiten sollen, Gott bewahre. Sondern rein aus „rechtlichen Gründen“. Hä? Irgendwas mit Einklagen, so genau haben die Gewerkschaften das auch auf Nachfrage nicht verstanden. Sender wie der SWR, SR, das ZDF haben damit jedenfalls keine Probleme. Muss man aber wohl auch gar nicht verstehen, denn die Gewerkschaften haben klargestellt, dass sie nur für Feste und Freie gemeinsam verhandeln. Und nur, wenn die Geschäftsleitung bis zum nächsten Mal eine verlässliche tarifliche Lösung anbietet.

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Sorgen vor zu viel Harmonie sind also unberechtigt, den Beat geben sowieso inzwischen die Freien von #wirsindnichtda vor. Was auch immer am 17. September verhandelt wird, die Demo am 20. September ist angemeldet (Kundgebung 12 bis 14 Uhr, Masurenallee, vorm Fernsehzentrum Berlin). Neben den Vertreter*innen der Gewerkschaften und der am stärksten betroffenen Redaktionen wird übrigens auch die Freienvertretung ein paar Worte sagen. Heute ganz frisch veröffentlicht: der neue Flyer der Orga-Gruppe, mit dem selbsterklärenden Titel „KOMMT ALLE!“ (zum Runterladen, Ausdrucken und Weitergeben). Den aktuellen Stand und Hintergründe zu den Forderungen findet ihr hier.

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Noch mal zurück zum Wahltag am 26. September. Es soll ja auch Freie geben, die immer noch nicht wissen, für welche Partei sie diesmal stimmen sollen. Und an den Wahlkampfständen wird man nur selten jemanden finden, der einem vernünftig erklären kann, wie seine Partei den rbb-Freien gute Arbeitsbedingungen sichern will.Wie sie die Vertretung der Freien durch den Personalrat durchsetzen wird.Oderwie siezum Bestandsschutz steht. Darum hat die Freienvertretung alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien schriftlich gefragt, drei von ihnen haben uns ihre Antworten geschickt. Ihr könnte sie hier, hier und hier (in der Reihe des Eintreffens bei uns) im Volltext lesen. Es geht u.a. um zibb, rbbkultur, Bestandsschutz, die Pensionskasse, Arbeitsverdichtung und Mitbestimmungsrechte. Von „erheblichem Handlungsbedarf“ ist das die Rede und „besseren Arbeitsbedingungen“. Zu schön um wahr zu sein? Pah. Wir werden die Parteien jedenfalls nach den Wahlen daran erinnern, was sie uns da schriftlich gegeben haben.

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Noch mehr Lesestoff gefällig? Ein Jahr nach unserer Wahl im vergangenen September legen wir hiermit unseren Tätigkeitsbericht 2021 vor. Wer den Newsletter regelmäßig liest, weiß natürlich auch so, was wir gemacht haben. Wer nochmal nachlesen möchte: Viel Vergnügen – uns hat das letzte Jahr jedenfalls wieder mal Spaß gemacht, #trotzallem.

Jetzt aber erstmal: Schönes Wochenende! Eure Freienvertretung

Beschäftigungssicherung + rbb + will + verhandeln

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

und er bewegt sich doch. Der rbb. Wer hätte das gedacht?

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Die Gewerkschaften waren jedenfalls überrascht: Nachdem Ende Juni die Sondierungen über #bestandsschutzfüralle kurz und krachend gescheitert waren, dauerte das Treffen am heutigen Freitag fast vier Stunden. Ergebnis: rbb und Gewerkschaften wollen verhandeln.

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Über Bestandsschutz für alle? Naja. Dass es für die programmgestaltenden Freien kein Äquivalent für den NPG-Bestandsschutz geben soll, darauf hatte sich Frau Schlesinger ja schon auf unserer letzten Freienversammlung festgelegt. Aber: Über ergänzende Regelungen zum Tarifvertrag für Arbeitnehmerähnliche könne durchaus verhandelt werden, so die neue Wendung. Mit Regelungen, wie es sie bei anderen Sendern schließlich auch gebe. Ziel: den langjährigen Freien (auch den Programmgestaltenden) die Sicherheit zu geben, dass sie auf Dauer beim rbb bleiben können.

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Die Freienvertretung denkt da natürlich sofort an den 12a-Tarifvertrag des SWR. Darin ist auch nicht von „Bestandsschutz“ die Rede, aber sehr wohl von „unbefristeter Beschäftigungs- und Einkommenssicherung“. Darüber muss man ganz bestimmt verhandeln! Die Gewerkschaften wollen es jedenfalls wissen, wie weit der rbb wirklich gehen will. Verhandlungstermine gibt es noch nicht, aber es soll jetzt schnell gehen.

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Und, äh, was ist jetzt mit #wirsindnichtda? Keine Ahnung, muss sich die Freienvertretung eingestehen. Und sie wird ganz bestimmt niemandem einen Rat geben. Denn über die Forderung nach Bestandsschutz wird zwar nun bald verhandelt, aber all die anderen Forderungen werden sich durch Tarifverhandlungen bestimmt nicht in Luft auflösen. #wirmüssenreden 

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Aber bedanken möchte sich die Freienvertretung schon jetzt bei allen, die diesen Durchbruch für die Verhandlungen erst ermöglicht haben. Vielen Dank! Und wenn es Frei-im-Mai und #wirsindnicht danicht geben würde, man müsste es erfinden.

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Denn es gibt ja so viele Dinge, für die wir auch Lösungen brauchen. Über den Bestandsschutz für NPG-Freie, die bisher nicht unter den NPG-TV fallen, werden die Gewerkschaften jetzt wohl gleich mitverhandeln. Die ungleichen Honorare (nicht nur) im CNC müssen auch schnell angeglichen werden, die neuen Tätigkeiten und Rollen brauchen faire Einstufungen und …

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… völlig unter dem Radar ist bisher die furchtbare 5-Tage-Prognose für neue NPG-Kolleg*innen, denen auf diese Weise seit diesem Monat Urlaub und Zahlung bei Krankheit vorenthalten werden soll. Vor allem im Bereich Medienproduktion mit der dünnen Personaldecke könnten schnell prekäre Beschäftigungsverhältnisse einziehen. Feste freie ohne 12a-Status? Das will sich die Freienvertretung gar nicht erst vorstellen, und noch ist es nicht zu spät. Wir sind viele. Und lassen uns nicht spalten.

In diesem Sinne: Schönes Wochenende!

Eure Freienvertretung

Probleme mit den Intranet-Links? Wer von außen auf das Intranet zugreift, ersetzt den URL-Anfang (https://intranet.rbb-online.de/) durch https://mein.rbb-online.de:11005/.

rbb will verhandeln

Liebe Kolleg*innen,

am Freitag, 3. September, haben wir uns fast vier Stunden lang mit den Vertreter*innen der rbb-Geschäftsleitung über unsere Forderung nach Bestandsschutz für arbeitnehmerähnliche Freie ausgetauscht. Der rbb hat uns dabei versichert, dass er mit den Gewerkschaften eine tarifvertragliche Beschäftigungssicherung für langjährige Freie vereinbaren will. Eine Übernahme des NPG-Bestandsschutz-Tarifvertrages komme für den rbb zwar nach wie vor nicht in Betracht, Ziel solle es aber sein, den bestehenden (12a-)Tarifvertrag für Arbeitnehmerähnliche, der auch für programmgestaltende Freie gilt, um geeignete Regelungen zu ergänzen. Vorbilder könnten entsprechende Tarifverträge anderer Sender sein.

Wir nehmen dieses Angebot ernst und wollen so schnell wie möglich die Verhandlungen aufnehmen.

Aus unserer Sicht kommt vor allem der 12a-Tarifvertrag des SWR in Betracht, auch wenn die dort vereinbarte Honorarstruktur für den rbb kein Verhandlungsgegenstand sein soll. Wir hoffen, dass wir uns jetzt sehr schnell auf konkrete Eckpunkte für die neuen Regeln verständigen können.

Die Verhandlungsdelegation

  • Dagmar Bednarek (ver.di)
  • Kathlen Eggerling (ver.di)
  • Christoph Hölscher (DJV)
  • Marika Kavouras (ver.di)
  • Andrea Mavroidis (ver.di)
  • Christoph Reinhardt (DJV)

Frei im September + CNC + Ohren und Augen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wichtige Ereignisse werfen ihre Schatten normalerweise voraus, manchmal aber auch nicht! Besser gesagt: erst in einer Woche um diese Zeit werden wir wissen, ob das erneute Treffen nächsten Freitag zwischen rbb und Gewerkschaften solch ein wichtiges Ereignis geworden ist. Es geht um den Dauerbrenner: #bestandsschutzfüralle! Die Freienvertretung hat bislang keinen Hinweis darauf, dass sich an der Verhandlungsfront etwas getan hätte. Aber wir lassen uns gerne vom Gegenteil überraschen. Klar ist nur, dass die Gewerkschaften DJV und ver.di den rbb zu Tarifverhandlungen über einen Bestandsschutz-Tarifvertrag für alle freien Kolleg*innen in Programm und Produktion aufgefordert haben. Sollte der rbb die Verhandlungsaufforderung ablehnen, wollen die Gewerkschaften „Maßnahmen“ ergreifen. Das könnte ein Warnstreik am 20. September sein – der Tag, an dem freie Kolleg*innen mit ihrem Protest beginnen wollen.

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rbb sucht Freie +++ Protest im September +++ Stimmung im Haus

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Freie werden gebraucht. Dringender denn je. Sagten diese Woche unsere Führungskräfte bei verschiedenen Gelegenheiten. Vor allem rund um das CNC und in den aktuellen Nachrichtenformaten sei das Personal knapp. Deshalb plant der rbb externe Ausschreibungen für neue Reporter*innen in freier Mitarbeit. Die Freienvertretung wundert sich: Gibt es denn gar keine Kapazitäten mehr bei den Freien im Haus? Etwa bei den Kolleg*innen, die Ende des Jahres ihren Job bei zibb verlieren werden?

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