Wählen gehen + Wählen gehen + Wählen gehen

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Freienvertretung fühlt sich in diesen Tagen ein bisschen wie in der Zeit „zwischen den Jahren“. Das Alte ist noch nicht ganz vorbei, das Neue noch nicht da…. Und wie wir nicht müde werden zu betonen: wir gehen mit einem lachenden, aber eben auch mit einem weinenden Auge.

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Ziemlich sicher wird die nächste, die letzte Woche der Freienvertretung sein.  Wir sind mitten im „Großreinemachen“ (aber selbstverständlich noch voll umfänglich im Beratungsmodus, solltet ihr Bedarf haben)! In den letzten 10 Jahren haben sich verständlicherweise Berge von (digitalen) Unterlagen angesammelt. Da uns aber der Wissenstransfers rüber in den Personalrat enorm wichtig ist, müssen hunderte Beratungsfälle, Protokolle, Gesprächsvermerke und und und… gesichtet und gegebenenfalls anonymisiert werden. Denn wir wollen, dass die freien Kolleginnen und Kollegen auch im neuen Personalrat kundige Beratung erfahren. Und da darf unser gesammeltes Know How der vergangenen Jahre auf keinen Fall fehlen bzw. untergehen.

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Damit in dem neuen Gremium – ist ja für alle Beteiligten ein echtes Novum – gleich am Anfang alles gut funktioniert, sind Vertreter:innen der „Dienststelle“, also des rbb, und denen aus (dem noch amtierenden) Personalrat und der Freienvertretung schon seit Wochen dabei, eine Übergangsregelung auszuarbeiten. Denn obwohl Feste und Freie gemeinsam die Personalvertretung übernehmen, bleiben sie ja arbeitsrechtlich weiterhin unterschiedliche Gruppen. Wie die möglichst gleichwertig vertreten werden können, muss dann der neue Personalrat erarbeiten, der in der nächsten Woche gewählt wird. Kleines Beispiel gefällig? Der Personalrat kann (qua Gesetz) ja nur arbeitnehmerähnliche Freie vertreten. Aber wie erfährt das Gremium, wann eine Kollegin, ein Kollege den Status erreicht hat? Gar nicht so einfach festzustellen, zumal Freie oft mehrere Arbeitgeber haben und allein dadurch arbeitnehmerähnlich sind.  Das muss und kann der rbb aber gar nicht wissen! Es bleibt trotzdem ein wichtiges Kriterium für die Arbeit im Gremium.

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Auch das Benachteiligungsverbot für die vielen Freiensprecherinnen und -Sprecher ist so ein Fall. Mit Erlöschen des Freienstatuts (unserer bisherigen Arbeitsgrundlage) sind erstmal auch alle Schutzrechte weg. Benachteiligungsverbot bedeutet: ich darf z.B. nicht weniger Dienste bekommen, nur weil ich als Sprachrohr der Kolleg:innen Missstände aufzeige.  In der Übergangsregelung kann festgestellt werden, dass dieser Schutz mindestens bis zur Schaffung einer späteren, endgültigen Vereinbarung bestehen bleibt.

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Also – es passiert eine ganze Menge hinter den Kulissen… aber glücklicherweise auch noch etwas davor! Die neuen Compliance-Regelungen für rbb-Moderatorinnen und Moderatoren sind in der vergangenen Woche mehr oder weniger geräuschlos durchgewunken worden – …von den anwesenden „rbb-Gesichtern“, die sich (zu Recht) vehement gegen einen früheren Entwurf gewehrt haben. Die Kritik zielte damals auch auf den Ton der Vereinbarung ab und gegen eine Überregulierung. Nachdem nun eine einige Moderator:innen mit Unterstützung der Freienvertretung einen neuen, komplett umformulierten Vorschlag erarbeitet haben, läuft es. Wer von den Moderator:innen nicht an der Teams-Schalte teilnehmen konnte und erst jetzt dazu kommt, sich mit dieser Neufassung zu beschäftigen, hat noch bis zum 31. Mai 2024 Gelegenheit, Vorbehalte und Widersprüche zu äußern. Die sollten sich dann direkt an (unsere designierte Programmdirektorin) Kati Günther wenden, die sich federführend um die Compliance-Regelungen für Moderator:innen kümmert.

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Ansonsten läuft der Countdown zur Personalratswahl. Das wird am Montag, Dienstag und Mittwoch (27. bis 29. Mai 2024) das bestimmende Thema im Haus sein. Wer öfter mal im Sender ist, hatte keine Chance, den zahlreichen Plakaten und Handzetteln zu entkommen 😉. Die, die im Homeoffice arbeiten, können ihre Infos hier im Intranet beziehen. Hier stellen sich alle Listen und ihre Kandidat:innen vor. Da eine vom Wahlvorstand vorgeschlagene „Elefantenrunde“ der vier Listen im Vorfeld der Wahl am Widerstand der beiden nicht Gewerkschaftslisten scheiterten, gibt es nun – ganz aktuell – eine schriftliche Mini-„Alternative im Intranet: 3 Fragen 3 Antworten! Die Freienvertretung hätte es sich auch aus Gründen der Transparenz anders gewünscht – ist halt besser als nichts!

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Die Freienvertretung kann nur die dringende Empfehlung geben: GEHT WÄHLEN! Es ist wirklich eine richtungsweisende Wahl! Ihr könnt demokratisch mitbestimmen, wer euch in den nächsten Jahren im rbb bestmöglich vertreten soll. Und um es noch einmal deutlich zu machen: das Bundespersonalvertretungsgesetz schreibt die LISTENWAHL vor. Jeder hat nur ein Kreuz, muss sich also für eine Liste entscheiden. Je mehr Stimmen eine Liste bekommt, desto mehr von ihren Kandidat:innen ziehen in den Personalrat ein. Und je mehr Freie dort auf den vorderen Plätzen stehen, desto größer sind dementsprechend ihre Chancen auf einen der 17 Plätze im Personalrat. Wie genau das mit der – gesetzlich vorgeschriebenen – Listenwahl funktioniert, erklärt der Vorsitzende des Wahlausschusses hier sehr anschaulich.

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Offenbar völlig am Wahlvorstand vorbei sind neue Konkurrenten im Wahlkampf aufgetaucht. Eine ominöse Liste 6 hat sich neben die Wahlplakate im FSZ in Berlin geschummelt😉. Eine bunte Truppe, die vielleicht in Sachen Diversität einen Punkt macht. Aber nur bunt allein, reicht eben auch nicht! Das kann Ernie allein nicht rausreißen. Und wo ist eigentlich Bert?

Glücklicherweise habt ihr ja Alternativen….

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Jetzt aber erstmal: Schönes Wochenende!

Eure Freienvertretung