Liebe Kolleginnen und Kollegen,
eine ungewöhnliche Woche geht zu Ende. Ungewöhnlich deshalb, weil nicht eine einzige Belegschaftsversammlung stattgefunden hat, also mal nicht – wie in den vergangenen Wochen – regelmäßig gemeinsam mehr als 1000 Kolleginnen und Kollegen über die Verwerfungen im Sender diskutiert haben. Es fühlt sich ein bisschen an wie ein Vakuum, lässt sich aber ganz gut dadurch erklären, dass wir zwar eine neue Senderspitze haben, Frau Vernau aber erst gestern offiziell ihr Amt angetreten hat.
+++
Gleich am ersten Tag hat „die Neue“ das fortgesetzt, was der zuletzt amtierende Intendant, Jan Schulte-Kellinghaus, eingeführt hat, nämlich das Update im Intranet, um die Belegschaft über die Entwicklungen im Haus zu informieren. Wer es noch nicht weiß: Das ehemalige Intendantinnen-Büro kann fortan als Versammlungs- und Besprechungsraum genutzt werden – und zwar von jeder und jedem. Es soll bald ein entsprechendes Buchungssystem geben. Die Interimsintendantin sitzt gleich nebenan in einem verglasten Büro. Die Zugangsbeschränkungen zur 13. Etage sind komplett aufgehoben worden.
+++
Aber wie geht es jetzt weiter? Wir werden immer wieder gefragt, was denn aus den ganzen Ideen zur Beteiligung und Mitbestimmung geworden ist, die in den letzten Wochen sehr zahlreich entstanden sind. Nicht wenige haben den Eindruck, dass vieles davon schon wieder sang- und klanglos in der Versenkung verschwunden ist. Dem ist nicht so! Beispiel „Zukunftskommission“ (aka Aufklärungskommission): Gemeint ist ein Gremium, dass sich damit beschäftigen soll, wie es zur gegenwärtigen Situation im Sender überhaupt kommen konnte, welche Strukturen eine mögliche Vetternwirtschaft begünstigt haben und was sich auf keinen Fall wiederholen darf. Einen entsprechenden Aufruf zur Findung der Personen für dieses Gremium haben die Personalvertretungen jetzt abgestimmt. Der soll der neuen Intendantin am Montag vorgelegt werden. Natürlich hoffen wir, dass Frau Vernau die Notwendigkeit dafür ebenso dringlich einschätzt wie wir. Denn die fünf bis sieben Menschen, die in dieser Kommission sitzen sollen, müssen freigestellt sein, um sich voll und ganz auf die Aufklärung konzentrieren zu können. Und das muss natürlich entsprechend finanziert werden.
++++
Aber das ist nicht das einzige Thema, das wir beim Kennenlerntermin am Montag mit der neuen Senderleiterin besprechen wollen. Alle Personalvertretungen sind eingeladen – der Ort steht übrigens noch nicht fest… (Irgendwie machen derzeit alle einen großen Bogen um die 13. Etage!) Wenn wir auch noch nicht wissen – WO – wissen wir sehr genau – WAS – es in unserem Sinne zu besprechen gibt. Den Forderungskatalog der Freienvertretung haben wir schon letzte Woche zusammengestellt und im Intranet veröffentlicht. Wir sind gespannt, welche Signale von der anderen Seite kommen. #tobecontinued
+++
Auch wenn die großen Meetings derzeit nicht stattfinden, so erreichen uns Meldungen vom
Widerstand im Kleinen. Die Krise im rbb hat dazu geführt, dass die Mitarbeitenden, die in der Vergangenheit Fehlentwicklungen eher murrend mitgetragen haben, jetzt Tacheles reden. Kolleginnen und Kollegen in unterschiedlichen Bereichen schließen sich zusammen und formulieren, was in den letzten Jahren und Monaten schief gelaufen ist. So liegt uns beispielsweise ein Brief der Cutter:innen vor, die gleich eine ganze Latte von Forderungen anführen. Das beginnt mit Mitspracherechten und transparenter Kommunikation, geht über die Abschaffung von Billigproduktionen und fragwürdigen Produktionsmitteln bis hin zur Ausweitung des Bestandsschutzes und der sofortigen Einstellung der 5-Tage-Prognose für neue Mitarbeitende. Themen, die in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder – auch von der Freienvertretung (s.o.) – angemahnt, aber nie erhört wurden.
+++
Wenn man in der Krise eine Chance sehen will, dann vielleicht diese: der Aufruhr im rbb und die sich lautstark zu Wort meldende Belegschaft haben dazu geführt, dass die freien Kolleg:innen aus anderen ARD-Anstalten auch mal bei sich nachgeschaut haben, wie es mit der Mitbestimmung so aussieht. Und da scheint ebenfalls – wen wunderts – viel Luft nach oben zu sein. Die Freienvertretung hat in den letzten Wochen viel Zuspruch erhalten für die Klarheit, mit der wir Missstände benannt haben. Und auch unser Ruf nach institutionalisierter Mitbestimmung ist bei vielen auf großes Interesse gestoßen. Bei einem Austausch mit den freien Kolleg:innen vom Deutschlandradio ist deutlich geworden, dass sich einige (verkrustete) Strukturen im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk grundsätzlich ändern müssen und zwar nachhaltig!
+++
Ein Mittel, um zu diesem Ziel zu gelangen, ist für uns der rbb-Staatsvertrag. Der wird bekanntlich zurzeit überarbeitet und genau jetzt besteht die (historische?) Chance, dort mehr Mitspracherechte für die Beschäftigten festzuschreiben. Die Freienvertretung hatte bereits im Medienausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses die Gelegenheit (wie berichtet), unsere Vorstellungen darzulegen. Warum nicht einen paritätisch besetzten Verwaltungsrat einführen, wo Belegschaftsvertreter einbezogen sind? Oder ein Recht der Belegschaft auf Berichterstattung im Rundfunkrat? Und, und, und…
Über diese und andere Ideen und Forderungen hat sich die Freienvertretung auch im Brandenburger Landtag mit der Fraktion der LINKEN ausgetauscht. Die Brandenburger Parlamentarier hatten Personalrat und Freienvertretung eingeladen, um aus erster Hand zu erfahren, wie die Stimmung im rbb derzeit ist und wie es weitergehen kann. Der Wunsch nach stärkerer Mitbestimmung ist angekommen, so wurde uns versichert. In diesem Sinne will man sich für eine Veränderung im Staatsvertrag einsetzen. Und einen nächsten (politischen) Termin in noch größerer Runde gibt es auch schon. Das ist der 17. Oktober, die gemeinsame Tagung von Hauptausschuss des Brandenburger Landtags und Medienausschuss des Abgeordnetenhauses dortselbst. Die Freienvertretung ist auch eingeladen!
+++
Und zu guter Letzt noch etwas ganz Profanes, aber nicht minder Wichtiges. Es werden dringend sog. Ersthelfer gesucht. Das sind Kolleg:innen, die entsprechend geschult, vor Ort im Sender erste Hilfe leisten können. Zum ersten Mal werden ganz ausdrücklich auch alle arbeitnehmerähnlichen Kolleg:innen angesprochen. (Bislang hatte man sich nur an die Kolleg:innen aus der Produktion gewandt.) Also richtet bitte einen aufmerksamen Blick ins Intranet. Dort wird die Abteilung Gesundheitsmanagement ihren Aufruf starten. Freie Mitarbeitende bekommen für die Schulung 75€ (analog Fortbildungshonorar).
+++
Jetzt aber erstmal: Schönes Wochenende!
Eure Freienvertretung
Probleme mit den Intranet-Links? Wer von außen auf das Intranet zugreift, ersetzt den URL-Anfang (https://intranet.rbb-online.de/) durch https://mein.rbb-online.de:11005/.