Liebe Kolleginnen und Kollegen,

schöne Grüße von der Freienvertretung – und für alle, die nicht dabei sein konnten, eine Zusammenfassung der Freienversammlung gestern.

1. Zum Thema Reform des Fernsehprogramms hatten wir Gäste aus der Geschäftsleitung. Wir haben das Thema eine gute Stunde lang mit Direktor Goudarzi, Chefredakteur Singelnstein, Personalchefin Deléglise und den (Haupt-)Abteilungsleitern Owsinski und Braune diskutiert. Die wichtigsten Ergebnisse:

• Im Programm werden zum jetzigen Stand durch die Reform vermutlich 26 Kolleginnen und Kollegen „wesentlich“ betroffen sein (Einkommensverluste von 25 Prozent und mehr, eine Beendigung ist auch dabei). Sie werden wohl heute ihre Beendigungsmitteilungen im Briefkasten haben.
• In der Produktion sollten sich die Auswirkungen gleichmäßiger unter den Kollegen aufteilen lassen. Die Produktionsdirektion rechnet wegen der Reform mit einem Rückgang bei den Tagesdiensten um 6 Prozent. Mitteilungen wegen wesentlicher Einschränkungen sind darum nicht vorgesehen. Da wir diese Angaben nicht unmittelbar nachvollziehen konnten, wollen wir uns bis zur Belegschaftsversammlung am 5. Dezember die Zahlen getrennt nach Gewerken und Standorten näher erläutern lassen.
• Ausgangspunkt dieser Berechnungen ist allerdings, dass nach der Abschaltung der ersten Sendungen Ende Dezember die Nachfolgeformate pünktlich Anfang April bzw. Anfang Mai kommen. Sollte sich die Entwicklung verzögern, dürften die Auswirkungen mehr Leute treffen bzw. härter sein. Ob der Terminplan gehalten werden kann, ist offen. Chefredakteur Singelnstein sprach von einem „sportlichen“ Ziel – es sei nicht ausgeschlossen, dass es auch ein bis zwei Monate länger dauern könne. Derzeit sei in den Arbeitsgruppen noch wenig entschieden. Verlässliche Informationen zum Konzept der Sendungen, zum Personalbedarf und dem genauen Zeitplan erwartet er für Februar.

2. Die Festanstellungs-Initiative „Legalize it“ für Nicht Programm Gestaltende (NPG) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat Marika Kavouras von ver.di erläutert. Bisher haben sich rund 120 Kolleginnen und Kollegen als klagewillig eingetragen. Ziel ist es, auch ohne Klagewelle den rbb zum Abschluss eines Tarifvertrages zu bewegen, der für alle Interessierte feste Arbeitsplätze im bisherigen Beschäftigungs-Umfang vorsieht. Am 2. Dezember findet dazu eine Sondierung mit dem rbb statt, am 1.12. um 18 Uhr gibt es eine Informationsveranstaltung (FSZ Berlin, 14. OG).

3. Weitere Tarifverhandlungen gibt es über den Honorarrahmen Programm und den 12a-Tarifvertrag. Christoph Reinhardt erläuterte die Zwischenstände:

• Beim Honorarrahmen Programm hat die Personalabteilung im Sommer die bisherigen Verhandlungsergebnisse für Werke aus rechtlichen Erwägungen gestoppt und inzwischen einen neuen Vorschlag vorgelegt. Knackpunkt ist dabei, einen Mechanismus zu finden, der  gewährleistet, dass Beitragsmacher auf Tagesdienst-Basis bei vergleichbarem Aufwand vergleichbare Honorare bekommen wie die Kolleginnen und Kollegen auf Werkbasis. Weitere Termine sind für Dezember und Januar verabredet, ein Abschluss des Honorarrahmens noch im Frühjahr ist aber nicht wirklich realistisch. Vor 2018 dürfte der Honorarrahmen nicht in Kraft treten.
• Nachdem vor genau einem Jahr die Freienversammlung den rbb aufgefordert hatte, den 12a-Tarifvertrag schnell zu überarbeiten und u.a. Regelungslücken wegen Krankheit und Familienzeiten zu stopfen, hat es inzwischen zwei Termine gegeben. Der rbb prüft die Forderungen der Gewerkschaften allerdings sehr gründlich – der nächste Termin ist für Februar vereinbart.

4. Außerdem wies Christoph nochmal darauf hin, dass es seit September die Möglichkeit zu einem „Perspektivgespräch“ mit dem Chef gibt und dass Freie Arbeitszeugnisse bekommen. Beide Angebote werden offensichtlich bisher wenig genutzt. Die Freienvertretung bietet Unterstützung bei der Vorbereitung an und bittet um Feedback.

5. Die Evaluation des Freienstatuts hat begonnen, die Freienvertretung hat den Ländern ihren Evaluationsbericht vorgelegt. Ab dem Frühjahr werden die Ergebnisse politisch bewertet, danach steht die Entscheidung an, ob Freie künftig durch den  Personalrat vertreten werden oder ob die Rechte der Freienvertretung gestärkt werden müssen.

So weit in Kürze. Für Nachfragen stehen wir natürlich gerne zur Verfügung, z.B. morgen ab 15 Uhr auch in der Sprechstunde in Potsdam.

Beste Grüße,
Christoph