Berlin, 28. Januar 2009

Durchbruch im Spitzengespräch

Verhandlungen über Honorarbedingungen beginnen!

Der rbb hat sich bereit erklärt, über die Inhalte der einseitig erlassenen Honorarbedingungen zu verhandeln. Darauf verständigten sich am Mittwoch Vertreter der rbb-Geschäftsleitung mit den Verhandlungsführern von DJV und ver.di. Ziel sollen gemeinsame Vergütungsregeln sein, die den Interessen der Urheber und Mitwirkenden sowie des rbb gerecht werden.

Strittig sind seit Monaten unter anderem die Höhe des Online-Zuschlags und der Wiederholungshonorare, aber auch Haftungsfragen und die Übertragung zahlreicher Rechte, etwa auch bei bisher „unbekannten Nutzungsarten“.

Bis Ende März wollen der rbb und die Gewerkschaften ausloten, ob eine Verhandlungslösung realistisch ist. Bei einem Scheitern der Verhandlungen wird der Konflikt durch ein Schlichtungsverfahren (nach UrhG §36) entschieden.

Voraussetzung für dieses Verfahren war ein Kompromiss:

• Zwar bleiben die einseitig erlassenen Honorarbedingungen bis zu einer Einigung in Kraft,
• im Gegenzug haben die Vertreter des rbb verbindlich zugesagt, dass die künftigen Regeln rückwirkend zum 1.1.2009 gelten werden.

Das bedeutet für die Freien zunächst:

• Verbesserungen gehen nicht verloren - selbst wenn die Verhandlungen langwierig sein sollten. Das gilt auch für alle, die die einseitigen Honorarbedingungen bereits unterschrieben hatten.
• Unterschriften sind weiterhin nicht erforderlich, um beim rbb beschäftigt zu werden. Das bekräftigte Direktor Binder ausdrücklich.